Lieber Dexit als Grexit

Die Werte der Europäischen Union

Die Europäische Union ist lange Zeit als reine Wirtschaftsgemeinschaft missverstanden worden. Wenngleich die Wirtschaft in der EU eine wichtige Rolle spielt und durch den europäischen Binnenmarkt integriert ist, darf nicht vergessen werden, dass die EU in erster Linie eine Wertegemeinschaft ist.

Im Vertrag über die Europäische Union (in der Fassung des Lissabonner Vertrags) werden die Werte in Artikel 2 erwähnt: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Und im folgenden Artikel 3 heißt es im ersten Absatz: „Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern.“ Damit wird deutlich, dass die europäische Integration kein Selbstzweck ist, sondern grundsätzlichen Zielen dient, die das Leben der EU-Bürgerinnen und -Bürger bestimmen.

Der Lissabonner Vertrag hat auch die bereits Ende 2000 feierlich unterzeichnete Grundrechtecharta der Europäischen Union zu einem Teil des Primärrechts gemacht. Dort sind die Grundrechte und -freiheiten genau beschrieben und definiert. Den vollständigen Text der Grundrechtecharta findet man im Amtsblatt der EU:
»https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf«

Die Grundrechtecharta bindet zwar nur die europäischen Institutionen, sie zeigt aber gleichzeitig, auf welcher gemeinsamen Wertebasis die EU ruht. In der Präambel der Charta heißt es unter anderem: „In dem Bewusstsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie stellt die Person in den Mittelpunkt ihres Handelns, indem sie die Unionsbürgerschaft und einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts begründet.„

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung: Die Werte der Europäischen Union

Wenn aber diese europäischen Institutionen, die zwar an die Grundrechtecharta gebunden sein sollten, nicht die Person sondern nur Wirtschaftsinteressen in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen, die soziale Sicherheit gefährden, ja sogar demokratische Entscheidungen bestrafen wollen, wenn also mehr Trapezokratie als Demokratie herrscht, dann brauchen sie wohl eine andere Richtung & Leitung.

Und wenn der Finanzminister eines Landes durch Lügen & Erpressung andere Länder aus dieser Solidargemeinschaft rausdrängen will, dann sollte wohl lieber das rausdrängende Land aussteigen.
Manche Wirtschaftswissenschaftler meinen, dies sei auch für Deutschland am besten.
Zum Erhalt des eigentlichen Sinns der EU scheint ein Dexit jedenfalls sinnvoller als ein Grexit.

Deshalb: